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Rechtliche Hinweise (Disclaimer)

Was ist das?

Ein Disclaimer ist ein Text, in dem wir dir ein paar zusätzliche Informationen darüber geben, was auf dieser Webseite eigentlich passiert und wofür wir Verantwortung übernehmen. Hier geht es also darum, wie wir uns darum kümmern, dass du immer Zugang zu dieser Webseite hast, dass die Inhalte allen Gesetzen entsprechen und so weiter.

Bitte beachte diese wichtigen rechtlichen Hinweise zu den Inhalten und zur Verfügbarkeit dieser Webseiten, zum Urheberrecht und zu externen Links.

Inhalte dieser Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Das heißt: Wir tun unser Bestes, dass immer alles stimmt, was wir schreiben. Aber auch den Besten passieren Fehler. Deswegen versprechen wir nicht hoch und heilig, dass immer alles richtig ist.

Verfügbarkeit der Website

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Aber auch wenn wir noch so sorgfältig sind, kann immer etwas passieren und die Seite ausfallen. Wenn wir das Angebot nicht mehr so aufrechterhalten können, wie es ist, dann behalten wir uns auch vor, es zu ändern oder einzustellen. Wir können nicht zu 100% versprechen, dass es nie Probleme gibt: Manchmal legt jemand eine Datei nicht ganz richtig an, das Format stimmt nicht oder andere technische Schwierigkeiten führen zu Störungen und Unterbrechungen. Wir können nicht versprechen, dass uns das nie passiert.

Urheberrecht

Das Urheberrecht sind Gesetze, die diejenigen schützen, die etwas schreiben, malen, gestalten ... Also alle, die kreativ arbeiten. Weil wir für diese Webseite auch kreativ gearbeitet haben, sind die Sachen, die wir dir auf dieser Webseite zeigen auch geschützt. Das gilt auch für die Strukturen, Formen, Farbgebung und so weiter.

Alle Inhalte und Strukturen dieser Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Das heißt, wenn wir dir das nicht extra erlauben, darfst du diese Inhalte nicht einfach kopieren, speichern oder an Freunde weitergeben. Dass wir diese Inhalte im Internet veröffentlichen, heißt nicht automatisch, dass wir damit einverstanden sind, dass andere sie weiternutzen. Wenn das deutsche Urheberrecht nicht extra eine Ausnahme macht, dann musst du uns vorher um Erlaubnis bitten, wenn du die Inhalte verwenden willst. Wenn wir das erlauben, bestätigen wir das schriftlich, sonst zählt die Erlaubnis nicht.

Creative Commons Lizenzvertrag
Wo nicht anders angegeben, sind die Inhalte dieser Webseite aber lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz, wobei eine kommerzielle Nutzung zuvor von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit freigegeben werden muss. Das heißt: Auch, wenn das Material geschützt ist, erlauben wir, dass du es fast frei weiter verwendest, solange du

  • die Autorin (die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) nennst und auf die Webseite https://www.data-kids.de verweist oder einen Link setzt (bei Online-Materialien)
  • einen Link (bei Online-Materialien) auf die Lizenz oder die Webadresse des Lizenztextes mit einfügst (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/legalcode.de).
  • Änderungen kennzeichnest und
  • kommerzielle Nutzung vorher von uns freigeben lässt.
Eine Ausnahme gibt es außerdem: Wir erlauben nicht, dass unsere Materialien so benutzt werden, dass wir mit etwas in Verbindung gebracht werden können, das uns schadet oder das wir nicht wollen.

Hinweis zu verwendeten Schriften

Wir verwenden auf dieser Webseite eine spezielle Schrift. Sie heißt "BlnBDI Comfort New". Diese Schrift haben wir selbst gemacht, indem wir eine andere Schriftart bearbeitet haben. Sie heißt comfortaa. Das dürfen wir, weil "comfortaa" unter einer sogenannten "SIL Open Font Lizenz" steht. Das heißt: Jemand hat diese Schrift gemacht, erlaubt aber allen anderen, sie auch zu benutzen und zu verändern. Alle Bedingungen der SIL Open Font Lizenz gibt es auf Englisch nachzulesen unter https://scripts.sil.org/OFL. In diesem Fall heißt der Autor, der die Schrift gemacht hat, Johan Aakerlund.

Hinweis zur Problematik von externen Links

Vom Telemediengesetz hast du ja oben schon gelesen. Im § 7 Absatz 1 steht dort, dass die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit "Inhaltsanbieter" ist, also Inhalte wie Texte, Bilder, Informationen, Spiele und so weiter anbietet. Als Inhaltsanbieter sind wir für unsere “eigenen Inhalte” verantwortlich, das ergibt sich allgemein aus den Gesetzen. Es ist wichtig zu wissen, dass diese Inhalte sich von Querverweisen (“Links”) auf Inhalte von anderen solchen "Inhalteanbietern" unterscheiden. Das heißt: Durch diese Links bieten wir also "fremde Inhalte" an.

Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” Verweisungen: Diese fremden Inhalte ändern sich ständig, wir ändern aber nicht ständig die Links. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn rechtliche Probleme entstehen. Sie überprüft aber die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die diese erste Einschätzung verändern könnten. Wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann wird sie den Link entfernen.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen werden. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass wir aufgrund der weitgehend unklaren Rechtslage hinsichtlich der Verantwortlichkeit für Links keine Garantie dafür übernehmen können, dass ein Anbieter sich durch die Aufnahme unseres Disclaimers in sein Angebot wirksam von der Verantwortung für Inhalte Dritter, auf die aus dem eigenen Angebot Links gesetzt werden, freizeichnen kann.